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Kleine Anfrage AfD

Kleine und Große Anfragen Die AfD-Fraktion kann die Regierung mittels Kleiner oder Großer Anfragen zu Stellungnahmen über bestimmte Sachverhalte bewegen. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und nicht beraten, sie können durch eine Veröffentlichung (z.B. an dieser Stelle) aber durchaus in die öffentliche Diskussion gelangen Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am 21.08.2019 — 11 Seiten, enthält Tabelle 6/18460 Justizsekretäranwärter und Justizsekretäre in Sachsen, Nachfrage zu der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/1794 Berlin — AfD neue Anfragen als Atom-Feed abonnieren: 18/23052 Geistervilla in der Schmarjestraße 14 in Zehlendorf. Eingereicht von: Dr. Dieter Neuendorf, AfD — Veröffentlicht am 08.04.2020 — ? Seiten 18/22961 Bürgerrechte in Krisenzeiten.. Die AfD-Fraktion kann die Landesregierung mittels Kleiner oder Großer Anfragen zu Stellungnahmen über bestimmte Sachverhalte bewegen. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und nicht beraten, sie können durch eine Veröffentlichung (z. B. an dieser Stelle) aber durchaus in die öffentliche Diskussion gelangen Brandenburg — AfD neue Anfragen als Atom-Feed abonnieren: 6/12017 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nummer 4298 - Verein gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit e.V. im Beratungsnetzwerk Tolerantes Brandenburg Eingereicht von: Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am 16.09.2019 — 5 Seiten, enthält Tabelle 6/11994 Zuweisungen von.

Anfragen - AfD-Fraktion im deutschen Bundesta

  1. Berlin - In der Kleinen Anfrage vom 23. März 2018 wollten AfD-Bundestagsabgeordnete von der Bundesregierung erfahren, wie sich die Zahl der Behinderten in Deutschland seit dem Jahr 2012 entwickelt..
  2. Suche in Anfragen: Suchen. Thüringen — AfD neue Anfragen als Atom-Feed abonnieren: 6/7885 Anzahl von Kindesentführungen im Freistaat Thüringen seit dem Jahr 2014. Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am 01.11.2019 — 9 Seiten, enthält Tabelle 6/7883 Geldwäsche und Spielsucht. Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am 30.10.2019 — 4 Seiten.
  3. File 20-554_-_Kleine_Anfrage_Antwort_-_Überprüfung_auf_frühere_Tätigkeit_bei_der_Stasi_von_Bedienstet.pdf 2.03 MB. Oct 29, 2019 5 . Item File 20-969_-_Kleine_Anfrage_-_Sozialpädiatrische_Zentren_in_Hessen.pdf 126.79 KB. Oct 29, 2019 3 . Item File 20-968 - Kleine Anfrage - Kunstaktion in Kassel - AfD als Werwolf.pdf 150.42 KB. Oct 29, 2019 3 . Item File 20-967_-_Kleine_Anfrage.
  4. Berlin: (hib/PEZ) Organisation und Struktur der RAG-Stiftung sind Gegenstand der Antwort (19/12869) auf eine Kleine Anfrage (19/12438) der AfD-Fraktion. Darin erklärt die Bundesregierung Ziel und Zweck der Stiftung sowie deren Zusammensetzung
  5. Anfragen der AfD gingen nach hinten los Die AfD hat insgesamt 388 kleine Anfragen und Nachfragen verschickt, um zu beweisen, dass die Presse angeblich gesteuert sei. Die Ergebnisse dürften für die AfD wohl eher enttäuschend gewesen sein
  6. Kleine Anfragen M.S. 2020-05-20T13:03:44+02:00. Antisemitische Vorfälle vor Synagogen in Nordrhein-Westfalen. 12. Mai 2021 | Weiterlesen. Hilfe für Studenten in pandemiebedingten Notlagen an der Universität Münster 12. Mai 2021 | Weiterlesen.

Sachsen: AfD — kleineAnfrage

Es ist ein wichtiges Kontrollinstrument im Bundestag: die Kleine Anfrage. Besonders viele kritische Fragen an die Bundesregierung gibt es in dieser Legislaturperiode. Die Regierung bat darum, ihre.. Berlin: Durchführung von Corona-Tests in den Schulen Tommy Tabor, AfD und Thorsten Weiß, AfD Die Kosten des Berliner Mietendeckel-Debakels Dr. Kristin Brinker, AfD Berlin: offene Ausbildungsplätze und unversorgte Jugendliche - Drucksache 18/26121 nachgefragt Tommy Tabor, AfD brachte erschreckende Daten für das Jahr 2018 zutage, die nicht mehr schönzureden sind

In einer Kleinen Anfrage beleuchtet der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann die Gewaltkriminalität und das soziale Klima in Wilhelmsburg (Drucksache 21/18082). Demzufolge beträgt der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen an der Gewaltkriminalität in den letzten drei Jahren in Wilhelmsburg über 50 und teilweise über 60 Prozent Beispiel: 21/112 Plenarprotokoll Schriftliche Kleine Anfrage Die Mitglieder der Bürgerschaft sind berechtigt, zu öffentlichen Angelegenheiten Kleine Anfragen an den Senat zu richten. Die Anfragen müssen schriftlich bei der Bürgerschaftskanzlei eingereicht werden. Sie werden unverzüglich dem Senat übermittelt und sind binnen acht Tagen von dort schriftlich zu beantworten. Frage und. Kleine Anfrage der AfD : 343 Millionen Kindergeld werden auf ausländische Konten überwiesen. Die AfD kritisiert, dass Kindergeld auch im Ausland gezahlt wird. Laut EU-Recht ist es aber legal. Wie eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 17/12061) ergeben hat, wird die Finanzreserve der Kommunen im Jahr 2020 in Folge der Corona-Krise um 400 Mio. € sinken und damit fast komplett Abgeordnete / Asyl / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Kleine Anfragen / Matthias Joa / Pressemitteilungen Fraktion. Matthias Joa (AfD) zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen: Häufig weder. auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/9862 - Angriffe auf Parteibüros und Politiker im Jahr 2018 und im ersten Quartal 2019 . Vorbemerkung der Fragesteller . Am 11. Januar 2019 berichtete der Nordkurier, dass Politiker zunehmend mit mutmaßlich politisch motivierten.

Berlin: AfD — kleineAnfrage

AfD sorgt mit Kleinen Anfragen für Unverständnis Veröffentlicht am 25.03.2020 | Lesedauer: 3 Minuten Das Logo der Alternative für Deutschland (AfD) ist auf Parteibroschüren zu sehen Statt Transparenz zu schaffen, werden Informationen zu Maßnahmen der BaFin als Verschlusssache quasi unter den Teppich gekehrt. In der Antwort (Wirecard-Fragen-AfDFraktion-Antwort-BMF-19_20918) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag vom 08 Die AfD nutzt die Funktion der kleinen Anfrage sehr regelmäßig. Kleine Anfragen an die Regierungen sind eines der wichtigsten Werkzeuge der Parlamentsarbeit. Und das beste Anzeichen dafür, was eine Partei im Parlament die ganze Zeit so treibt. Und wozu die AfD sie verwendet, ist offensichtlich: Sie sucht nach Gründen, um gegen Ausländer oder Linksextreme zu hetzen. Aber weil die. Die AfD hat eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt: Anlässlich eines Sprengstofffundes bei zwei Personen aus dem ‚linken' Milieu wollte sie wissen, wie viele derartige Bombenfunde gemacht worden sind und welcher politischer Gesinnung die Täter jeweils zuzuordnen sind. Speziell fragte sie nach den Einordnungen links, rechts und islamistisch. Sie wollte. Oktober 2018 beantwortete die Bundesregierung die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD mit dem Titel Die neuen deutschen Medienmacher unter Bezugnahme auf Zahlen der Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Bundestagsdruck-sache 19/5134). 1. Welche Programme oder Projekte unterstützt die Bundesregierung 2019 fi-nanziell in welcher Höhe, an denen folgende Vereine und Organisationen beteiligt waren.

Kleine Anfrage. der Abgeordneten Gerold Otten, Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte, Berengar Elsner von Gronow, Christoph Neumann und der Fraktion der AfD. Nutzung von zivil angemieteten Fahrzeugen bei den deutschen Anteilen von EUTM Mali und MINUSMA (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/25780) Aus der Antwort der Bundesregierung auf die. Kleine Anfrage zur Kriminalität: 3.910.152 Sachsen (146.037 deutsche Tatverdächtige) stehen 171.631 Ausländern (57.752 ausländische Tatverdächtige) gegenüber. Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/14155) mit dem Titel Kriminalitätsbelastung Deutscher und Ausländer erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der . Im Brennpunkt. Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken erhalten. Kleine Anfrage. der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, Enrico Komning, Hansjörg Müller, Dr. Rainer Kraft, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD. EU-Blocking-Verordnung und Nord Stream 2. Die sogenannte EU-Blocking-Verordnung (EG) 2271/96 wurde 1996 mit dem erklärten Ziel erlassen, in der EU ansässige Unternehmen vor finanziellen. Kleine Anfrage. der Abgeordneten Franziska Gminder, Stephan Protschka, Peter Felser, Wilhelm von Gottberg, Thomas Ehrhorn, Johannes Huber, Enrico Komning und der Fraktion der AfD. Honorierung von Ökosystemleistungen des Waldes. In den 90er-Jahren gerieten viele Forstbetriebe in Deutschland in wirtschaftli-che Schwierigkeiten und schrieben rote Zahlen: Einem Arbeitsbericht der da. Auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 19/3590 hin wurde die Förderung nicht genannt, da sich die Kleine Anfrage im Schwerpunkt mit Seenotrettung bzw. Einschleusen von Ausländern beschäftigte und daher kein Sachzusam-menhang besteht. Deutscher Bundestag - 19. Wahlperiode - 5 - Drucksache 19/5134 5. In welcher Höhe lagen bisher die.

Kleine Anfragen - AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhal

Kleine Anfrage Dirk Gaw (AfD) und Klaus Herrmann (AfD) vom 17.01.2020 Vermehrte Messerangriffe in Hessen und Antwort Minister des Innern und für Sport Vorbemerkung Fragesteller: Bei Übergriffen und Raubzügen wird immer häufiger das Messer gezogen. Im Jahr 2013 gab es in Hessen 865 Körperverletzungs- und Tötungsdelikte mit Messern, 2018 waren es 1.212 Fälle. Bereits im Juni hat die Innen. auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/744 - Das Bundesprogramm Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit Vorbemerkung der Fragesteller Das Bundesprogramm Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit hat sich zum Ziel gesetzt, ziviles Engage. Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen der AfD-Fraktion nicht enthalten sind? Alle Antworten auf Kleine Anfragen werden auf der Basis, der zum Berichtszeitraum vorhandenen Daten vollständig beantwortet. Anlage 1 zur Kleinen Anfrage 2918 Straftatenschlüssel Straftat Anzahl 111710 Vergewaltigung § 177 Abs. 6 Nr. 1, 2 StGB (ohne Schl. 111730) 1 112120 Sexuelle Nötigung § 177. Und die AfD wertet das Leben von Behinderten als nicht lebenswert ab. Das steht nicht wörtlich in der Kleinen Anfrage, schwingt aber mit. Und das ist unmenschlich. Wenn im Bundestag darüber. Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf und Detlef Ehlebracht (AfD) vom 01.03.19 und Antwort des Senats Betr.: Verfassungsfeindliche linksextremistische Aktivitäten an der Ida Ehre Schule unter Duldung des Lehrerkollegiums und der Schulleitung I. Darlegung der linksextremistischen Aktivitäten an der Ida Ehre Schule Die AfD-Bürgerschaftsfraktion hat von verschiedenen.

Anfrage im Bundestag: Wittert AfD Zensur? So häufig bittet

Brandenburg: AfD — kleineAnfrage

Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 14-21 vom 8. 3. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Winterbedingte Ausfälle im Bereich E-Mobilität. Bezogen auf die winterliche Kältephase ergeben sich folgende Fragen bezüglich der Eig­nung und Ausfallhäufigkeit von E-Mobilität, einschließlich Hybrid-Technologie, hier insbe­sondere STOAG-Busse, Revier. Kleine Anfrage der AfD deckt auf: 18 No-Go-Areas in Köln Von MANFRED W. BLACK | Drei Jahre hat die Landesregierung von NRW gebraucht, um eine Parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag zu den Hochburgen der Schwerkriminalität zu beantworten. In dieser Anfrage aus dem Jahre 2017, die der Abgeordnete Sven W. Tritschler aus der AfD-Landtagsfraktion gestellt hatte. Kleine Anfrage. des Abgeordneten Waldemar Herdt und der Fraktion der AfD. Schutz der deutschen Minderheit in den Ländern Lateinamerikas. Schätzungsweise leben 26 000 Deutschstämmige in Paraguay (https:// w w w . a u s w a e r t i g e s - a m t . de/ d e / a u s s e n p o l i t i k / l a e n d e r / p a r a g u a y - n o d e / b i l a t e r a l / 2 2 4 970), 10 000 in Uruguay ( https:/ / w w.

Die Kleinen Anfragen der AfD erwecken zunächst den Eindruck, die Partei würde sich vielfältig interessieren: Die 92 Abgeordneten stellen Anfragen über den Auszahlungszeitpunkt der Renten in Deutschland, über Tiertransporte, Stickoxidbelastung oder Maastrichtkriterien zum Euro. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber, dass die Partei hauptsächlich ihre Kernthemen bedient: Migration. auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Fabian Jacobi, Jochen Haug, Roman Johannes Reusch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/17971 - Härteleistungen für Opfer deutschfeindlicher und christenfeindlicher Übergriffe. V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r. Deutschfeindlichkeit an Schulen in ethnosozialen Brennpunkten ist ein ver-breitetes. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17. Wahlperiode 17/9960 26.06.2020 Datum des Originals: 26.06.2020/Ausgegeben: 26.06.2020 Kleine Anfrage 3908 des Abgeordneten Dr. Christian Blex AfD Kleine Anfragen von der AfD. Im Jahr 2016 sorgten die sächsischen Parlamentarier der Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrer Freude am Fragen sogar für Aufsehen. Die Fraktion im sächsischen Landtag legte der Landesregierung in einer großen Anfrage 630 Fragen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor. Noch häufiger stellten die Abgeordneten der AfD allerdings kleine Anfragen.

AfD stellte Anfrage zu Behinderten - bekommt sachliche

Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend die Baustelle Köstersfeld (Kanalbauprogramm) vom 28. 4. 2021. Weiterlesen: 20210508_22-21 Kleine Anfrage der AfD Kleine Anfrage zu Behinderten : Sozialverbände entsetzt über AfD. Verbindung zwischen Migration, Inzest und Behinderung: Sozialverbände protestieren gegen eine Anfrage der AfD im Bundestag zu. Nur: Aus der Antwort auf eben diese Kleine Anfrage ergibt sich nun ein anderes Bild, als die AfD vermutet hat. Ein Großteil der politisch motivierten Straftaten wurde im vergangenen Jahr in.

Kleine Anfrage der Stadtverordnete Vocke-Schöhl (AfD) vom 17. Juli 2020 betr. Finanzsituation der Stadt Darmstadt und die finanziellen Auswirkungen der Covid-19 Pandemie . Kleine Anfrage des Stadtverordneten Elbert (AfD) vom 8. Juli 2020 betr. Maßnahmenpaket für zusätzliche Begrünung zur kurz- und mittelfristigen optischen Aufwertung unserer Innenstadt in Form von Blumenampeln und. Re: Kleine Anfrage der AfD Zitat von Leona68 Nein wieso, ca. 8.000 Wähler der SPD sind zur Afd abgewandert, keine Wähler, oder keine nennenswerte Zahl von FDP Wählern, na gut 1.000 Sozialverbände Entsetzen über AfD-Anfrage zu Behinderten. 18 Sozialverbände schalten Anzeige gegen AfD und deren kleine Anfrage, in der sie zu Wachsamkeit gegen Lebensfeindlichkeit aufrufen LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17. Wahlperiode 17/13223 26.03.2021 Datum des Originals: 26.03.2021/Ausgegeben: 26.03.2021 Kleine Anfrage 5239 der Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky AfD Bei der Kleinen Anfrage hat die Linke die meisten gestellt, nämlich 808 insgesamt. Danach folgt die FDP mit 637 und erst dann die AfD mit 622. Die Grünen kommen auf insgesamt 560 Kleine Anfragen

Thüringen: AfD — kleineAnfrage

Klein begrüßte, dass die Landesregierung in der Regel klar und deutlich auf solche Anfragen der AfD reagiere. So heißt es in der Antwort auf die Kleine Anfrage 7/3478 aus dem März. Die Grünen werfen der AfD vor, die Verwaltung der Ministerien lähmen zu wollen. Denn die Abgeordneten der AfD stellen so viele kleine Anfragen im Parlament, dass die FDP Schaumschlägerei. Re: Kleine Anfrage der AfD Zitat von Pippi27 das ist auch nicht wichtig, wichtig (für die Afd) ist, dass in den Köpfen der Menschen hängenbleibt, dass die Ausländer uns nur Geld kosten Die erste Kleine Anfrage im aktuellen Bundestag war von der AfD und ging schon gleich gut los. Es ist zum Kotzen mit ihnen Und obwohl sie immer offener zeigen, wes Geistes Kind sie sind, steigen ihre Werte

Re: Kleine Anfrage der AfD Zitat von silm Bewusst politisch aktive Leute als Ziel nicht nur zu haben, sondern auch nachweislich für diese Ziele auch Leute zu finden, die das umsetzen - das macht was mit der Gesellschaft Helmut Seifen0211 - 884 4519 helmut.seifen@landtag.nrw.de FacebookGeboren: 6. November 1953 Beruf: Oberstudiendirektor Wohnort: Gronau Beruflicher Werdegang Nach dem Abitur belegte Helmut Seifen das Studium der Germanistik, Geschichte, Pädagogik und Philosophie, das er mit dem ersten Staatsexamen abschloss. Nach dem zweiten Staatsexamen 1981 arbeitete er als Gymnasiallehrer für Deutsc Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 17/9624) teilte die Landesregierung mit, dass ein 5G-Ausbau in der Fläche bereits 2020/21 erfolgen könne, sofern die Mobilfunkbetreiber die bisher durch den terrestrischen Abgeordnete / Asyl / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Kleine Anfragen / Migration / Pressemitteilungen Fraktion / Uwe Junge. Uwe Junge (AfD. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und nicht öffentlich beraten. 1 Worum geht's? Um ein T-Shirt mit der Aufschrift AFD Alternative für Dummheit

INITIATIVEN AfD Fraktion Hesse

Wie der Senat auf eine Kleine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann einräumen musste, liegt der Ausländeranteil bei den Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität in St. Georg bei über 70 Prozent (Drucksache 21/18189). Demnach ist der Ausländeranteil von 67 Prozent im Jahr 2017 auf über 71 Prozent im Jahr 2018 gestiegen, wohingegen der Anteil deutscher Tatverdächtiger. Kleine Anfrage: Staatlicher Gründercampus in St. Ingbert LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1631 09.03.2021 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: staatlicher Gründercampus in St. Ingbert Die Landesregierung hat 2020 beschlossen, den staatlichen Gründercampus in St Die AfD-Fraktion hatte eine Kleine Anfrage gestellt, in der sie die Regierung um Auskunft bat, wie viele gebastelte Bomben, biologische Waffen und chemische Waffen seit dem Jahr 2000 in deutschen. Re: Kleine Anfrage der AfD Zitat von WhiseWoman Ich werde ja nie verstehen, wie man darauf kommen konnte - so las sich vieles anfangs, als die AfD auftauchte -, dass es sich bei der Truppe um politische Laienspieler und Anfänger handeln könnte Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2021 Gesundheitsschutz statt Fake-Klimaschutz - Die Gefahr schwingt in der Luft Kleine Anfrage 5323 des Abgeordneten Christian Loose vom 04.05.2021 Brandgefahr von Windindustrieanlagen und Bindung der Einsatzkräfte von Feuerwehren, THW und Polizei Nach Medienberichten hat die Feuerwehr beim Fall einer brennenden Windindustrieanlage keine Handhabe zur.

Deutscher Bundestag - Hintergründe zur RAG-Stiftun

Die AfD hat eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt: Anlässlich eines Sprengstofffundes bei Personen aus dem ‚linken' Milieu wollte sie wissen, wie viele derartige Bombenfunde gemacht worden sind und welcher politischer Gesinnung die Täter jeweils zuzuordnen sind. Speziell fragte sie nach den Einordnungen links, rechts und islamistisch. Sie wollte. Kleine Anfrage der AfD - kleinlaute Bundesregierung! Kommentar zur Nachricht Bundesregierung sorgt sich um Schutz für medizinisches Personal vom Dienstag, 26. November 2019. Wie peinlich! Da.

Sächsischer Landtag: AfD-Anfrage zu „Sterilisation von

Dafür zahlen wir Steuergelder? Die 16 peinlichsten

In einer aktuellen Kleinen Anfrage an die Bundesregierung wollte sie den vielfach zitierten Konsens von 97% aller Wissenschaftler in Frage stellen, die die Theorie vertreten, dass der Klimawandel menschengemacht ist. Die AfD versucht ständig, mit unlauteren Mitteln Zweifel an der Klimakrise zu säen. Siehe hier Abfuhr für AfD-Anfrage. Bereits im März hatte sich das Boulevard-Blatt Bild zu mutmaßlichen Annahmen, dass Menschen mit Migrationshintergrund sich vermehrt mit dem Corona-Virus anstecken würden, weit aus dem Fenster gelehnt. Aussagen von RKI-Chef Wieler, dass 90 % der an Corona erkrankten Intensivpatient:innen einen Migrationshintergrund hätten und die Aussage von Thomas Voshaar. Berlin: (hib/STO) Außenpolitische Impulse der EU-Ratspräsidentschaft 2020 lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/11458). Wie die Fraktion darin schreibt, steht die nächste EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands für das zweite Halbjahr 2020 an. Wissen will sie, mit welchen Über.. Mit ihrer Anfrage zu Menschen mit Behinderung in Deutschland hat die AfD für Empörung gesorgt. In einer in der vergangenen Woche öffentlich gewordenen kleinen Anfrage wollten die AfD. Die Aktion Reconquista Internet des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann beschäftigt jetzt den Bundestag. Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 18. Mai eine kleine Anfrage an das Parlament gestellt

Kleine Anfragen - AfD Fraktion NR

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Ulrich Siegmund zum Corona-Infektionsgeschehen hat deutlich gemacht, dass sich die derzeit verschärften Maßnahmen nicht durch statistische Erkenntnisse zu den Infektionsorten begründen lassen. Nur 19 (0,8 %) von insgesamt 2.406 gemeldeten Infektionsfällen durch Corona-Ausbrüche in Sachsen-Anhalt, gehen.

AfD stellt Anfragen zu „Korrekturbitten an Medien - und

Die AfD hat mit 13 Schriftlichen Kleinen Anfragen (SKA) an den Senat bei den anderen Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft für Unverständnis und Empörung gesorgt Eine Kleine Anfrage der AfD zum Thema Schwerbehinderung sorgte für große Empörung. Der paritätische Wohlfahrtsverband schaltete eine Protest-Anzeige und zahlreiche Medien sprangen auf den Zug auf Landesregierung: Keine Ortsumgehung für Remda oder Teichel geplant Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage von Karlheiz Frosch, zum Ausbau der Landesstraße L 1050 von Teichröda nach Remda-Teichel beantwortet Beiträge über Kleine Anfrage von Stephan Schwarz. Der Bundestag soll gemäß Art. 21 Abs. 2 GG und §43 BVerfGG eine Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz oder ein Verbotsverfahren gegen die Partei Alternative für Deutschland (AfD) einleiten, da diese, wie auch ihre Anhänger, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen versuchen

Kleine Anfragen AfD-Fraktion Hambur

Kleine Anfrage der AfD Kreistagsfraktion zum Thema Müllgebühren Wie in verschiedenen Presseberichten (bereits im Trierischer Volksfreund am 16.06.2019 und SWR Aktuell am 08.01.2019) zu lesen war, ist die gesetzeswidrige Ablage von Unrat auf Parkplätzen und am Straßenrand in unserem Kreis auf dauerhaft hohem Niveau Die AfD-Landtagsfraktion brachte unterdessen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Vorgängen in Rümpel auf den Weg. Dass in Rümpel innerhalb von nur zehn Tagen elf infizierte. 07.08.2017 - Kleine Anfrage (Drs. 7/860) der Abgeordneten Christel Weißig, Fraktion der AfD zum Thema Fördermittel für die Vereine Alternatives Wohnen in Rostock (AWIRO) e. V., Café Median und Förderverein Greife(i)nbad e. V. (Rostock) PDF: 0,2 MB: 07.08.2017 - Kleine Anfrage (Drs. 7/853) des Abgeordneten Nikolaus Kramer, Fraktion der AfD zur Beteiligung aus Mecklenburg. Die AfD rechtfertigt sich, sie habe eine entsprechende Anfrage an die Staatsregierung gestellt, aufgrund fehlender Daten aber keine Antwort darauf bekommen. Deshalb habe man sämtliche Kliniken. AfD NRW 2017 - die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat, in demokratischen Parteien wie CDU, SPD, FDP des Bundeslandes nach 1945. Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, BremenDie Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat und der Begriff des Rechtsstaates. Wir müssen forschen, dokumentieren und erinnern - auch weil die Lügner, Verschleierer, Relativierer.

Mecklenburg-Vorpommern: Zehnmal mehr Asyl

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Sitzungsgelder für notleidende Grüne anheben! | AfDNeuer Wohnraum - für Flüchtlinge? - AfD Fraktion NRW‚Deutschland ist scheiße' – gesponsert von der

Die Lebenshilfe Schleswig-Holstein beurteilt die Kleine Anfrage der AfD als bewusst provozierend und eindeutig diskriminierend. Die Herstellung von Verknüpfungen von Migration und Beziehungen innerhalb der Familie in Zusammenhang mit Ursachen von Behinderung ist auch nach Einschätzung der Lebenshilfe Schleswig-Holstein in jeder Weise inakzeptabel Auf eine aktuelle Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Matthias Joa und Michael Frisch zum Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber (Drucksache 17/3406) räumte die Landesregierung ein, dass sich in Rheinland-Pfalz von 1. Damian Lohr / Demokratie / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion. Damian Lohr (AfD): Linksradikalen. Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat eine Kleine Anfrage zum Studiengang Pharmazie in Leipzig gestellt. Darin erkundigt sie sich unter anderem nach einem Konzept der Uni zur Fortführung.

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